Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen für den Service »twoday«
der vi knallgrau GmbH

1. Geltungsbereich

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Inanspruchnahme des von der vi knallgrau GmbH (nachfolgend »Knallgrau« oder »Bereitsteller« genannt) zur Verfügung gestellten asynchronen Kommunikations- Datenspeicherungsdienst »twoday« gegenüber registrierten Nutzern (User) und jenen Nutzern, die den Dienst »twoday« gegen Entgelt in Anspruch nehmen (Kunden). Für Nutzer und Kunden wird in der Folge bei Bestimmungen, die für beide Gruppen gelten, der Begriff »Benutzer« verwendet. Die Benutzer von Weblogs sowohl in ihrer entgeltlichen, als auch unentgeltlichen Variante werden auch als »Blogger« bezeichnet. Sie gelten auch für sämtliche Inhalte, einschließlich jener, die von Benutzern in Weblogs, Kommentaren oder anderen Foren erstellt oder per E-Mail versandt werden (»Benutzer-Inhalte«).

b. Zahlungspflichtiger Kunde kann jede natürliche Person ab 16 Jahren oder eine juristische Person sein.

c. Der Benutzer bestätigt bei der Registrierung durch Ausfüllen der relevanten Checkbox die Kenntnisnahme und Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen.

2. Betriebsvoraussetzungen und Software Bedingungen

a. Der Benutzer benötigt für die Benutzung des Services einen funktionsfähigen Internetbrowser mit aktiviertem Javascript und muß die Speicherung von Benutzerinformationen auf seinem Computer ("Cookies") erlauben. Für etwaige Funktionsfehler oder Beeinträchtigungen aufgrund der Verwendung von Internetbrowsern, die nicht die oben beschriebenen Eigenschaften aufweisen, haftet Knallgrau nicht.

b. Der Benutzer ist berechtigt, den Dienst »twoday« und die dahinter liegende Software einschließlich der begleitenden Dokumentation für die in diesen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen definierten Zwecke im Internet im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen zu benützen.

c. Sollte der Kunde zusätzlich Software benutzen, die von Knallgrau weder erstellt noch angeboten wird, übernimmt Knallgrau keine Gewähr für das ordnungsgemäße Funktionieren von »twoday« und haftet nicht für Mängel und dadurch verursachte Schäden.

d. Der Benutzer wird Knallgrau hinsichtlich sämtlicher Schäden, die aus einer Verletzung der Softwarebedingungen entstehen, im vollen Umfang schad- und klaglos halten.

3. Leistungsbeschreibung

Weblognutzung allgemein

a. »twoday« stellt seinen Benutzern Weblogs zur Verfügung. Weblogs sind dynamische Internetseiten, welche online editiert und gewartet und mit Inhalten befüllt werden können. Innerhalb dieser Weblogs können registrierte Benutzer Bilder und Dateien speichern, Texte publizieren, zu anderen Seiten und Weblogs Verweise erstellen ("Links").

b. Teil der Erbringung des Service »twoday« ist die Bereitstellung von Software sowie Webspace durch Knallgrau gemäß den AGB und Nutzungsbedingungen in der jeweils geltenden Fassung, welcher es dem Benutzer ermöglicht, die in diesen Bedingungen genannten Funktionen zu nützen.

Weblognutzung für nicht zahlende Nutzer

c. »twoday« bietet allen Unsern des Internet die Möglichkeit, sich als "User" auf http://twoday.net zu registrieren. Die Registrierung berechtigt nicht zur Führung eines eigenen Weblog, die User können jedoch auf den verfügbaren, öffentlichen Weblogs Beiträge kommentieren. Weiters erhalten die User eine Visitenkarte, auf welcher persönliche Angaben angezeigt werden können. Die User haben weiters die Möglichkeit, einen kostenlosen Abonnementdienst zu nutzen, über den Neuerungen auf ausgewählten Weblogs abgerufen werden können.

d. twoday.net - free Dem Blogger werden folgende Features zur unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung gestellt:

  1. Lesen und Kommentieren öffentlicher Weblogs
  2. Anlegen und inhaltliches Gestalten eines persönlichen Weblogs, welches nicht der kommerziellen oder gewerblichen Nutzung dient
  3. Hochladen von Daten bis zu einem Ausmaß von 1 MB pro Upload bis zu einer Gesamtnutzung von 20 MB.

Knallgrau ist berechtigt, an frei wählbaren Stellen innerhalb des twoday.net - free Weblogs Werbeeinschaltungen zu platzieren. Diese Werbeeinschaltungen müssen bei einer Bildschirmauflösung von 800 x 600 Pixel ohne Scrollen sichtbar sein.

Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren. Falls Sie mehr über diese Methoden erfahren möchten oder wissen möchten, welche Möglichkeiten Sie haben, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, lesen Sie bitte die Cookie- und Datenschutzbestimmungen für Google-Werbeprogramme.

Weblognutzung für zahlende Nutzer

d. Der Datenspeicherungsdienst »twoday« wird den zahlenden Nutzern von »twoday« (in der Folge »Blogger« genannt) in zwei Produktvarianten entgeltlich angeboten. Voraussetzung ist die Registrierung als User auf http://twoday.net.

e. Die Beiträge der Benutzer werden weiters auf den Portalen http://twoday.net - fallweise in bearbeiteter und gekürzter Form - zur Verfügung gestellt. Diese Portale werden von der Knallgrau redaktionell und technisch betreut.

twoday basic

f. Dem Blogger werden folgende Features zur entgeltlichen Nutzung zur Verfügung gestellt:

  1. Lesen und Kommentieren öffentlicher Weblogs
  2. Anlegen und inhaltliches Gestalten eines persönlichen Weblogs, welches nicht der kommerziellen oder gewerblichen Nutzung dient
  3. Hochladen von Daten bis zu einem Ausmaß von 1 MB pro Upload bis zu einer Gesamtnutzung von 100 MB

twoday advanced

g. Dem Blogger werden folgende Features zurentgeltlichen Nutzung zur Verfügung gestellt:

  1. Lesen und Kommentieren öffentlicher Weblogs.
  2. Anlegen und inhaltliches Gestalten eines persönlichen Weblogs ohne Ausschluß einer gewerblichen oder kommerziellen Nutzung
  3. Hochladen von Daten bis zu einem Ausmaß von 1 MB pro Upload bis zu einer Gesamtnutzung von 250 MB.
  4. Passwortgeschützter Zugang zum Weblog (privates Weblog)
  5. Umstellung des Weblogs auf eine eigene Domain sollte diese bei einem Domain Registrar eingetragen sein. Knallgrau nimmt keine Eintragungen von Domains vor, ein Vertrag über die Domain ist vom Blogger gesondert mit der jeweiligen Registrierungsagentur abzuschließen.

4. Verfügbarkeit der angebotenen Dienste

a. Die Leistungen von Knallgrau sind für den Kunden grundsätzlich 24 Stunden pro Tag verfügbar, ausgenommen während notwendiger Wartungszeiten und soweit die Auslastung, Verkehrslage bzw. der Betriebszustand der für den Zugang zu Knallgrau bzw. der Abwicklung des Dienstes in Anspruch genommenen nationalen oder internationalen Einrichtungen und Netze es zulassen.

b. Knallgrau haftet nicht und leistet keine Gewähr für den jederzeitigen bzw. fehlerfreien Zugang zu »twoday«. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik zu Betriebsunterbrechungen kommen kann und dass derartige Betriebsunterbrechungen nicht zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigen.

5. Entgeltbestimmungen

Entgelt jährlich inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer:

bei Vereinbarung einer automatischen, wiederkehrenden Zahlung in Form eines Abonnements ergeben sich folgende jährliche Entgelte inkl. Gesetzlicher Umsatzsteuer:

6. Zahlungsmittel

Der Blogger hat die Möglichkeit, das Entgelt durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto der vi knallgrau GmbH, oder durch Benützung einer Kreditkarte, mittels elektronischer Lastschrift, Überweisung mittels Online Banking System (EPS) oder mittels der Payment Services paybox, paysafe card zu bezahlen.

7. Vertragsdauer und Kündigung

a. Der Vertrag über die entgeltliche Nutzung des Datenspeicherungsdienstes »twoday« kommt im Wege des elektronischen Fernabsatzes durch Ausfüllen des Online Formulares auf http://twoday.net zustande und wird befristet auf zwölf Monate abgeschlossen. Während der ersten sechs Wochen haben beide Vertragsparteien das Recht, den Vertrag täglich und mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Benutzer kann dies per e-mail an contact@twoday.net.

b. Die Rechnung über das jährliche Nutzungsentgelt wird nach Ablauf der sechswöchigen Testphase für den Abrechnungszeitraum von 12 Monaten (inkl. Testphase) gelegt. Eine Rückerstattung des Nutzungsentgeltes während der Vertragsdauer ist ausgeschlossen.

c. Der Blogger hat die Möglichkeit, den Vertrag ein Monat vor Ablauf der Jahresbindung per e-mail an contact@twoday.net zu kündigen, andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

d. Sollte der Blogger durch Benützung des Weblogs gegen die anwendbaren Gesetze verstoßen, steht der Knallgrau GmbH das Recht zu den Weblog zu sperren und den Vertrag mit dem Blogger mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Eine Rückerstattung des Entgelts ist in diesem Fall ausgeschlossen.

8. Zustimmung zu Kommunikationsformen

a. Der Benutzer ist damit einverstanden, vom Bereitsteller Produktinformationen zum Gebrauch von »twoday« sowie allgemeine Informationen schriftlich, per Fax, per Post sowie per elektronischer Post zu erhalten.

9. Änderungen der Nutzungsbedingungen und der AGB

a. Knallgrau kann die Nutzungsbedingungen von »twoday« jederzeit ändern und ergänzen. Der Benutzer wird über solche Änderungen in geeigneter Form auf dem Portal informiert. Im Falle gravierender Änderungen (Einschränkung wesentlicher Produktfeatures, starke Erhöhung des Entgeltes) hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht.

b. Knallgrau behält sich das Recht vor, »twoday« jederzeit mit oder ohne Benachrichtigung des Benutzers zu ändern, zu unterbrechen und vorübergehend oder dauernd einzustellen. Daraus entstehen dem Benutzer weder Schadenersatz- noch sonstige Gewährleistungsansprüche. Im Falle der dauernden Einstellung des Betriebes von »twoday« erhält der Blogger das für die Jahresnutzung geleistete Entgelt anteilig rückerstattet.

c. Knallgrau ist weiters berechtigt, die vertragsgegenständlichen Leistungen jederzeit an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und sonstige für die Vertragserfüllung erforderlichen Änderungen vorzunehmen.

10. Benutzerzugang, Passwort und Sicherheit

a. Für die vertrauliche Behandlung seines Passwortes und der »twoday« Zugangskennung ist der Benutzer ausschließlich selbst verantwortlich. Der Benutzer haftet für alle Handlungen, die über seinen Zugang abgewickelt werden. Er verpflichtet sich weiters, sämtliche Codes, Kennwörter oder Passwörter im Zusammenhang mit »twoday« geheim zu halten und sorgfältig zu verwahren.

b. Ferner verpflichtet er sich, Knallgrau unverzüglich von jeglicher unberechtigten Nutzung oder dem Verdacht einer solchen Nutzung seines Passwortes oder der Zugangskennung oder sonstigen Verletzungen der Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Knallgrau haftet nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen diese Bestimmung durch den Benutzer ergeben.

c. Weiters verpflichtet sich der Benutzer, Knallgrau diesbezüglich für alle Schäden und Nachteile schad- und klaglos zu halten.

11. Datenschutz und - sicherheit

a. Der Kunde ist damit einverstanden, dass jene Daten, die er im Rahmen der Registrierung als Kunde mitteilt, von Knallgrau gespeichert und in dem für den Betrieb von »twoday« und damit im Zusammenhang stehende Leistungen sowie für die Abrechnung im notwendigen Umfang verwendet werden. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen von Daten umgehend mitzuteilen.

b. Es ist dem Kunden untersagt, im Zusammenhang mit dem Betrieb von »twoday« die Datensicherheit von Knallgrau sowie von Dritten zu gefährden oder Systemfunktionen oder Daten auf Einrichtungen von Knallgrau oder Dritten auszuforschen.

c. Der Kunde hat alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und bei Verletzung Knallgrau für alle Nachteile schad- und klaglos zu halten.

12. Nutzung des Service »twoday«

a. Der Benutzer verpflichtet sich, den Service »twoday« nur im Einklang mit allen anwendbaren Gesetzen zu nutzen und verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung aller Bestimmungen des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrechte, des Telekommunikationsgesetzes, des Mediengesetzes und strafrechtlicher Bestimmungen.

b. Der Benutzer verpflichtet sich, Knallgrau von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr begrachten Nachrichten, Texte, Bilder, Dateien oder sonstige Daten entsteht, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede (§111 StGB) oder Ehrenbeleidigung (§115 StGB), E-Mail Werbung (§101 TKG ff), in Verfahren nach dem Mediengesetz, dem ABGB, dem Urheberrechtsgesetz oder ähnlichen Bestimmungen.

c. Die vom Benutzer gesendeten Daten dürfen keine Viren enthalten, die den Betrieb von »twoday« und damit im Zusammenhang stehende Services beeinträchtigen. Die via »twoday« kommunizierten Inhalte haben allen gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen und dürfen keine Rechte Dritter beeinträchtigen. Knallgrau behält sich vor, gesetzwidrige Inhalte sofort nach Kenntnisnahme zu löschen und den Nutzer von der weiteren Benützung des Dienstes »twoday« auszuschließen. Bereits bezahlte Abonnement-Entgelte werden in diesem Fall nicht rückerstattet.

13. Haftung

a. Knallgrau haftet nicht für Inhalte und Programme, die in der »twoday«-Community verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von Knallgrau vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragpflichten von Knallgrau herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können.

b. Knallgrau haftet, soweit gesetzlich zulässig, nicht für allfällige Schäden, Geschäftsausfälle oder entgangenen Gewinn des Kunden aus Betriebsunterbrechungen von »twoday«.

c. Eine Haftung für Datenverluste wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung von Knallgrau ist jedenfalls auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

d. Knallgrau übernimmt keine Haftung für die Funktionstüchtigkeit und Kompatibilität der vom Kunde verwendeten Hardware. Der Kunde ist für die von ihm verwendete Hardware selbst verantwortlich.

14. Rechte an den Inhalten der Weblogs

a. Zur Veröffentlichung der Inhalte im Rahmen von Benutzerportalen sowie eines allgemeinen Portals räumt der Benutzer Knallgrau sämtliche erforderliche Bearbeitungs- und Veröffentlichungsrechte ein. Knallgrau ist somit berechtigt Inhalte (Texte, Fotos, Illustrationen) zu bearbeiten und in bearbeiteter und unbearbeiteter Form zu veröffentlichen.

b. Weiters ermöglicht Knallgrau den Benutzern, ganze Weblogs mit den Kommentaren anderer Benutzer zu importieren und zu exportieren. Der Benutzer gestattet das Importieren und Exportieren sowie das Kommentieren der von ihm erstellter Weblogs und verpflichtet sich, von ihm importierte Kommentare zu kennzeichnen (z.B."Kommentar von User X importiert von User Y").

15. Verhaltensregeln:

Knallgrau betreibt die twoday-Community, einen interaktiven Computer-Dienst, gemäß den folgenden Verhaltensregeln.

a. Der Dienst »twoday« basiert auf dem demokratischen Prinzip. Ziel ist, den freien Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen anzuregen. Jedes Mitglied ist - im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen - frei in seiner Meinungsäußerung.

b. Jeder »twoday«-Nutzer (User sowie Blogger) ist selbst verantwortlich für die Inhalte wie u.a. Texte, Daten, Software, Musik, Videos, Links, Fotos etc., die er veröffentlicht und verbreitet.

c. Knallgrau ist nicht in der Lage und nicht verpflichtet, Inhalte im voraus zu überprüfen, es sei denn, es handelt sich um von Knallgrau selbst erstellte Inhalte.

d. Knallgrau löscht Beiträge, die gegen die die Rechtsordnung der Republik Österreich, der Schweiz oder Deutschland bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern sie hiervon Kenntnis erhält.

e. Der Gebrauch vulgärer oder hasserfüllter Sprache ist nicht erwünscht und berechtigt Knallgrau ebenfalls zum Löschen derartiger Beiträge.

f. Die Betreuung der Community ist ausschließlich Knallgrau vorbehalten. Es liegt im ausschließlichen Ermessen von Knallgrau, ausgewählte User und Blogger mit der Aufgaben der Community Betreuung zu betrauen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Übertragung von Communitybetreuungsrechten. Eine diesbezügliche Täuschung hat die sofortige Sperre des Accounts zur Folge und berechtigt Knallgrau bei wiederholtem Verstoß zur Kündigung mit sofortiger Wirkung.

g. Knallgrau behält sich das Recht vor, bestimmten Benutzern aufgrund ihrer Aktivitäten oder anderer Gründe die Benutzung des Services »twoday« gratis zur Verfügung zu stellen. Ein Rechtsanspruch auf Zurverfügungstellung eines Gratis-Weblog besteht nicht.

16. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

a. Dieser Vertrag untersteht ausschließlich dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluß des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und der Kollisionsregeln des Internationalen Privatrechts.

b. Der Gerichtsstand ist für alle Rechtsstreitigkeiten ausschließlich das Handelsgericht Wien. Knallgrau ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

17. Sonstiges

a. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Knallgrau. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Knallgrau abweichende Bedingungen erkennt Knallgrau nicht an.

b. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen gleichwohl gültig.

c. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, daß der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages zwischen dem Kunden und Knallgrau eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.